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Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

Im Blog unse­rer Kanz­lei für Medi­zin­recht fin­den Sie Aktu­el­les aus Recht, Medi­zin und Gesell­schaft. In eini­gen Arti­kel infor­mie­ren unse­re Anwäl­te für Medi­zin­recht auch über häu­fi­ge Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Bundesverwaltungsgericht: Eigenanbau von Cannabis ausnahmsweise erlaubt

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt (BVerwG) hat in einer Ein­zel­fall­ent­schei­dung den Eigen­an­bau von Can­na­bis erlaubt Ein seit lan­gem viel­dis­ku­tier­tes The­ma ist der Kon­sum von Can­na­bis und eine mög­li­che Lega­li­sie­rung. So gab es im Jahr 2013 eine öffent­lich beach­te­te Peti­ti­on von Straf­rechts­pro­fes­so­ren, die die Frei­ga­be von Can­na­bis und eine libe­ra­le­re Dro­gen­po­li­tik ein­for­der­ten. Auch der…
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Leistungen von Krankenkassen und die Menschenwürde

Kran­ken­kas­sen und die Men­schen­wür­de: Nach einer Ent­schei­dung des SG Dres­den stan­den sie bei der Fra­ge der Kathe­te­ri­sie­rung eines Quer­schnitts­ge­lähm­ten in Kon­flikt Im Stu­di­um der Rechts­wis­sen­schaft wird die hohe Bedeu­tung der Men­schen­wür­de untrüg­lich ver­mit­telt; zugleich lernt aber auch jeder Stu­dent, dass das Beru­fen auf Art. 1 Abs. 1 GG in der Fall­be­ar­bei­tung mit…
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BGH-Richter Thomas Fischer stellt sein Buch „Im Recht: Einlassungen von Deutschlands bekanntestem Strafrichter“ vor

Tho­mas Fischer, Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­ge­richts­hof, bei sei­ner Buch­vor­stel­lung Tho­mas Fischer, Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­ge­richts­hof (sei­ne Inter­net­sei­te), bekannt für sei­ne Kolum­nen auf Zeit online, hat am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag sein neu­es Buch „Im Recht: Ein­las­sun­gen von Deutsch­lands bekann­tes­tem Straf­rich­ter“ vor­ge­stellt: für uns ein Anlass, die Buch­vorstellung im Ber­li­ner Kul­tur­kauf­haus Duss­mann zu…
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Approbation als Arzt: Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Für die Tätig­keit als Arzt benö­tigt man in Deutsch­land grund­sätz­lich Appro­ba­ti­on oder eine Berufs­er­laub­nis: die Aner­ken­nung aus­län­di­scher Abschlüs­se ist nicht ein­fach Spä­tes­tens seit dem anhal­ten­den Zustrom von Flücht­lin­gen und ande­ren Migran­ten ist die Fra­ge der Aner­ken­nung aus­län­di­scher Abschlüs­se wie­der in den Fokus der Auf­merk­sam­keit gerückt. Von gro­ßem Inter­es­se ist es…
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BGH: Internet-Bewertungsportale für Ärzte müssen Einwände prüfen

Der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) hat in einer aktu­el­len Ent­schei­dung (Pres­se­mit­tei­lung) über die Prü­fungs­pflich­ten für Inter­­net-Bewer­­tungs­­­por­­ta­­le ent­schie­den. Damit ent­schied der BGH in einer Pro­blem­kon­stel­la­ti­on, die für Ärz­te und Zahn­ärz­te von gro­ßer Rele­vanz ist. Auf Online-Por­­tal wie jameda.de kön­nen anonym oder pseud­onym Bewer­tun­gen von Ärz­ten abge­ge­ben wer­den. Der­ar­ti­ge Bewertungs­portale haben – nicht nur…
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Patientenverfügung: Anwalt, Notar, Arzt oder Internetformular?

Die Pati­en­ten­ver­fü­gung gehört zum Ange­bot unse­rer medizin­recht­lichen Kanz­lei. Gemein­sam mit der Vor­sor­ge­voll­macht und ggf. einer Betreu­ungs­ver­fü­gung gehört sie zu einem Vorsorge­paket, das die freie und selbst­be­stimm­te Ent­schei­dung in schwieri­gen Situation­en auf­rechterhalten soll. Wie soll­te man eine Pati­en­ten­ver­fü­gung erstel­len las­sen? Die Pati­en­ten­ver­fü­gung beim Anwalt bie­tet eini­ge Vor­tei­le. In Betracht kommt die…
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Problemkreis „Kind als Schaden“: Aktuelle Entscheidung zur (Fehl-)diagnose des Down-Syndroms (Trisomie 21)

In einer aktu­el­len Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen eine Kla­ge aus dem Pro­blem­feld „Kind als Scha­den“ abge­wie­sen, in der Eltern Schmer­zens­geld wegen eines nicht dia­gnos­ti­zier­ten Down-Syn­­­droms (Tri­so­mie 21) ein­ge­klagt hat­ten. Über den Fall berich­ten gegen­wär­tig die Medi­en. Im Streit waren durch­ge­führ­te Ultra­schall­un­ter­su­chun­gen. Die Eltern hät­ten das unge­bo­re­ne Kind – so…
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Schmerzensgeld für Unfallopfer

Das Schmer­zens­geld für Unfall­op­fer gehört zu einer Rei­he von Ansprü­chen gegen den Unfall­geg­ner im Ver­kehrs­recht. Ins­ge­samt gehört es in den Kom­plex des Scha­dens­er­sat­zes. Gera­de bei gra­vie­ren­den Unfall­fol­gen kann das Schmer­zens­geld für Unfall­op­fer einen gro­ßen Teil der finan­zi­el­len Kom­pen­sa­ti­on des erlit­te­nen Scha­dens ein­neh­men. Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld sind jedoch nicht nur auf…
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Gedächtnisprotokoll und Tagebuch im Arzthaftungsrecht

Im Arzt­haf­tungs­recht kommt es sowohl auf der Pati­en­ten­sei­te („Aktiv­sei­te“) als auch auf der Arzt­sei­te („Pas­siv­sei­te“) dar­auf an, den Gesche­hens­ab­lauf im Nach­hin­ein zu rekon­stru­ie­ren. Dar­über hin­aus müs­sen die Fol­gen der rechts­wid­ri­gen Schä­di­gung in der strei­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zung dar­ge­legt wer­den kön­nen. Hier­für sind das Gedächt­nis­pro­to­koll und das Füh­ren eines Tage­buchs bewähr­te Hilfs­mit­tel. Im…
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Besteht eine Behandlungspflicht für Ärzte?

Eine häu­fi­ge Fra­ge­stel­lung im Medi­zin­recht ist die Behand­lungs­pflicht. Müs­sen Ärz­te Pati­en­ten behan­deln? Dür­fen Sie die Behand­lung ableh­nen? Haben Pati­en­ten einen Anspruch auf die ärzt­li­che Behand­lung bei einem Medi­zi­ner ihrer Wahl? Wir schil­dern kurz die Rechts­la­ge. Grund­satz der Ver­trags­frei­heit Unab­hän­gig davon, ob ein gesetz­lich ver­si­cher­ter Pati­ent oder ein Pri­vat­pa­ti­ent zum Arzt…
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