Blog

Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

Im Blog unse­rer Kanz­lei für Medi­zin­recht fin­den Sie Aktu­el­les aus Recht, Medi­zin und Gesell­schaft. In eini­gen Arti­kel infor­mie­ren unse­re Anwäl­te für Medi­zin­recht auch über häu­fi­ge Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Legalisation und Haager Apostille: LAGeSo verschärft Anforderungen im Approbationsverfahren

Lega­li­sa­ti­on und Haa­ger Apos­til­le: neue Anfor­de­run­gen für Appro­ba­ti­ons­er­tei­lung Im Ver­fah­ren zur Ertei­lung der Appro­ba­ti­on als Arzt oder Zahn­arzt sind bei aus­län­di­schen Abschlüs­sen die Zeug­nis­se in beglau­big­ter Über­set­zung vor­zu­le­gen. Bis­lang akzep­tier­ten die Behör­den die Doku­men­te in die­ser Form weit­ge­hend. Seit Janu­ar 2017 hat das LAGe­So in Ber­lin jedoch die Ver­wal­tungs­pra­xis verändert.…
Wei­ter­le­sen

Aktuelle Debatte: Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht?

Schwei­ge­pflicht: Der Arzt als Berufs­ge­heim­nis­trä­ger Im Rah­men der Debat­te um die Sicher­heits­la­ge in Deutsch­land ist gegen­wär­tig auch ein medi­zin­recht­li­ches The­ma in der Dis­kus­si­on. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter de Mai­ziè­re soll beab­sich­ti­gen, die ärzt­li­che Schwei­ge­pflicht zu lockern. Dadurch sol­len ter­ro­ris­ti­sche Gefah­ren schnel­ler erfasst wer­den. Eben­so wie Ver­tre­ter der Ärz­te­schaft betrach­ten wir die­ses Vor­ha­ben sehr…
Wei­ter­le­sen

Bundesgerichtshof zur Bestimmtheit von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Pati­en­ten­ver­fü­gung und Vor­sor­ge­voll­macht Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich in sei­nem Beschluss vom 06.07.2016 (Akten­zei­chen: XII ZB 61/16) [Beschluss im Voll­text] zu den inhalt­li­chen Anfor­de­run­gen an eine Pati­en­ten­ver­fü­gung und Vor­sor­ge­voll­macht geäu­ßert. Pati­en­ten­ver­fü­gun­gen und Vor­sor­ge­voll­mach­ten gehö­ren zur indi­vi­du­el­len recht­li­chen Gesund­heits­vor­sor­ge im Rah­men des Medi­zin­rechts. Die Pati­en­ten­ver­fü­gung soll sicher­stel­len, dass sich der Wil­le des…
Wei­ter­le­sen

Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA): Die Farce geht weiter

Eine Far­ce: das beson­de­re elek­tro­ni­sche Anwalts­post­fach (beA) wird wohl wie­der nicht plan­mä­ßig ein­ge­führt Unse­re Kanz­lei für Medi­zin­recht steht dem beson­de­ren elek­tro­ni­schen Anwalts­post­fach (beA) auf­ge­schlos­sen gegen­über: Der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr ermög­licht Kos­ten­ein­spa­rung (ins­be­son­de­re Por­to, Ver­sand­mit­tel, Druck­kos­ten und Papier), Effi­zi­enz­stei­ge­run­gen und die Redu­zie­rung der Nut­zung alter Tech­no­lo­gie (die durch­aus ihre Berech­ti­gung haben) wie…
Wei­ter­le­sen

BGH: Hebamme – Totschlag durch Beharren auf Hausgeburt

Gefähr­li­che Haus­ge­burt: BGH bestä­tigt die Ver­ur­tei­lung einer Heb­am­me wegen Tot­schlags durch Unter­las­sen Der Bun­des­ge­richts­hof hat in einer Ent­schei­dung vom 11.05.2016 (Az.: 4 StR 428/15; Voll­text der Ent­schei­dung; Pres­se­mit­tei­lung zur Ent­schei­dung) die Ver­ur­tei­lung einer Heb­am­me wegen Tot­schlags durch Unter­las­sen bestä­tigt. Sach­ver­halt Der Bun­des­ge­richts­hof hielt fol­gen­den Sach­ver­halt für erwie­sen: Nach den Fest­stel­lun­gen des…
Wei­ter­le­sen

Bundesverwaltungsgericht: Eigenanbau von Cannabis ausnahmsweise erlaubt

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt (BVerwG) hat in einer Ein­zel­fall­ent­schei­dung den Eigen­an­bau von Can­na­bis erlaubt Ein seit lan­gem viel­dis­ku­tier­tes The­ma ist der Kon­sum von Can­na­bis und eine mög­li­che Lega­li­sie­rung. So gab es im Jahr 2013 eine öffent­lich beach­te­te Peti­ti­on von Straf­rechts­pro­fes­so­ren, die die Frei­ga­be von Can­na­bis und eine libe­ra­le­re Dro­gen­po­li­tik ein­for­der­ten. Auch der…
Wei­ter­le­sen

Leistungen von Krankenkassen und die Menschenwürde

Kran­ken­kas­sen und die Men­schen­wür­de: Nach einer Ent­schei­dung des SG Dres­den stan­den sie bei der Fra­ge der Kathe­te­ri­sie­rung eines Quer­schnitts­ge­lähm­ten in Kon­flikt Im Stu­di­um der Rechts­wis­sen­schaft wird die hohe Bedeu­tung der Men­schen­wür­de untrüg­lich ver­mit­telt; zugleich lernt aber auch jeder Stu­dent, dass das Beru­fen auf Art. 1 Abs. 1 GG in der Fall­be­ar­bei­tung mit…
Wei­ter­le­sen

BGH-Richter Thomas Fischer stellt sein Buch „Im Recht: Einlassungen von Deutschlands bekanntestem Strafrichter“ vor

Tho­mas Fischer, Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­ge­richts­hof, bei sei­ner Buch­vor­stel­lung Tho­mas Fischer, Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­ge­richts­hof (sei­ne Inter­net­sei­te), bekannt für sei­ne Kolum­nen auf Zeit online, hat am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag sein neu­es Buch „Im Recht: Ein­las­sun­gen von Deutsch­lands bekann­tes­tem Straf­rich­ter“ vor­ge­stellt: für uns ein Anlass, die Buch­vorstellung im Ber­li­ner Kul­tur­kauf­haus Duss­mann zu…
Wei­ter­le­sen

Approbation als Arzt: Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Für die Tätig­keit als Arzt benö­tigt man in Deutsch­land grund­sätz­lich Appro­ba­ti­on oder eine Berufs­er­laub­nis: die Aner­ken­nung aus­län­di­scher Abschlüs­se ist nicht ein­fach Spä­tes­tens seit dem anhal­ten­den Zustrom von Flücht­lin­gen und ande­ren Migran­ten ist die Fra­ge der Aner­ken­nung aus­län­di­scher Abschlüs­se wie­der in den Fokus der Auf­merk­sam­keit gerückt. Von gro­ßem Inter­es­se ist es…
Wei­ter­le­sen

BGH: Internet-Bewertungsportale für Ärzte müssen Einwände prüfen

Der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) hat in einer aktu­el­len Ent­schei­dung (Pres­se­mit­tei­lung) über die Prü­fungs­pflich­ten für Inter­­net-Bewer­­tungs­­­por­­ta­­le ent­schie­den. Damit ent­schied der BGH in einer Pro­blem­kon­stel­la­ti­on, die für Ärz­te und Zahn­ärz­te von gro­ßer Rele­vanz ist. Auf Online-Por­­tal wie jameda.de kön­nen anonym oder pseud­onym Bewer­tun­gen von Ärz­ten abge­ge­ben wer­den. Der­ar­ti­ge Bewertungs­portale haben – nicht nur…
Wei­ter­le­sen