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Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

Im Blog unse­rer Kanz­lei für Medi­zin­recht fin­den Sie Aktu­el­les aus Recht, Medi­zin und Gesell­schaft. In eini­gen Arti­kel infor­mie­ren unse­re Anwäl­te für Medi­zin­recht auch über häu­fi­ge Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Hodentorsion und ärztlicher Behandlungsfehler

Die Hoden­tor­si­on stellt ein hoch­a­ku­tes Krank­heits­bild dar, das für den Betrof­fe­nen eine erheb­li­che Gefahr des Organ­ver­lus­tes mit sich bringt. Aus die­sem Grund ist die Hoden­tor­si­on ein häu­fi­ger Gegen­stand arzt­haf­tungs­recht­li­cher Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Als Kanz­lei bli­cken wir auf vie­le Fäl­le zurück, in denen Ärz­te trotz ent­spre­chen­der Hin­weis­zei­chen eine Hoden­tor­si­on nicht erkannt haben. Die…
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BSG: Andeutung zu Ausschlussfristen nach der PrüfvV

Recht­lich umstrit­ten ist die Fra­ge, ob die Prüf­ver­fah­rens­ver­ein­ba­rung (PrüfvV) zwi­schen Kran­ken­kas­sen, MDK und Kran­ken­häu­sern auch Aus­schluss­fris­ten zulas­ten der Kran­ken­häu­ser regelt. Wäh­rend eini­ge Gerich­te sol­che anneh­men, leh­nen sie ande­re ab. Die Judi­ka­tur ist bis­lang unein­heit­lich. Strei­tig sind hier in ers­ter Linie die Rechts­fol­gen ver­spä­tet oder nicht über­sand­ter Unter­la­gen nach § 7 Abs.…
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BSG bestätigt: HFNC-Nasenkanülen keine Beatmung im Sinne der Deutschen Kodierrichtlinien (DKR)

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt (BSG) hat am 30.7.2019 ent­schie­den (B 1 KR 13/18 R), dass HFNC-Nasen­­­ka­nü­­len nicht als Beatmung im Sin­ne der Deut­schen Kodier­richt­li­ni­en gezählt wer­den kön­nen. Eine Berück­sich­ti­gung als Beatmungs­stun­den kommt nicht in Betracht. Dies ent­spricht der Rechts­auf­fas­sung, die wir in ver­schie­de­nen Ver­fah­ren vor­ge­tra­gen und auch in einem frü­he­ren Arti­kel an dieser…
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BSG: Aufrechnungen mittels Sammelavis-Verfahren auch unter Geltung der PrüfvV wirksam

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat ent­schie­den, dass Auf­rech­nun­gen mit­tels Sam­­me­la­vis-Ver­­­fah­­ren auch unter der Gel­tung der PrüfvV wirk­sam sind (BSG, Urteil vom 30.7.2019, B 1 KR 31/18 R: Ter­mins­be­richt). Dies ent­spricht der Rechts­auf­fas­sung, die auch wir im Rah­men unse­rer Tätig­keit für Kran­ken­kas­sen in vie­len Ver­fah­ren ver­tre­ten haben. Die Kran­ken­häu­ser haben inso­weit kei­nen Ver­such ausgelassen,…
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Kanzleierfolg: Spritze gegen Schnupfen – Spritzenabszess!

In einem Arzt­haf­tungs­fall konn­ten wir erfolg­reich für unse­ren Man­dan­ten einen hohen Ver­gleichs­be­trag mit dem geg­ne­ri­schen Haft­pflicht­ver­si­che­rer ver­han­deln, nach­dem die­ser einen Sprit­zen­abs­zess erlit­ten hat­te. Dank unse­res medi­zi­ni­schen Exper­ten­wis­sens konn­ten wir die untaug­li­chen Argu­men­te des Ver­si­che­rers erfolg­reich abweh­ren und einen zu nied­ri­gen Ver­gleichs­be­trag ver­mei­den. Nicht immer unge­fähr­lich: Haf­tung nach indi­ka­ti­ons­lo­ser Injek­ti­on in…
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Nachkodierung: Regelt § 7 Abs. 5 PrüfvV (a.F.) eine Ausschlussfrist?

Eine im Bereich der sta­tio­nä­ren Abrech­nungs­prü­fung hoch umstrit­te­ne Fra­ge ist das Ver­ständ­nis des § 7 Abs. 5 der Prüf­ver­fah­rens­ver­ein­ba­rung (PrüfvV). Die Vor­schrift regelt die Nach­ko­die­rung, also die Rech­nungs­kor­rek­tur, wenn ein Prüf­ver­fah­ren beauf­tragt wur­de. Hier­bei nor­miert die Klau­sel, dass Kor­rek­tu­ren und Ergän­zun­gen des Daten­sat­zes nur ein­ma­lig mög­lich sind. Sie dür­fen nur inner­halb von…
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Rechtsreferendare (m/w/d) zur Mitarbeit in unserer Medizinrechtskanzlei gesucht

Als Kanz­lei für Medi­zin­recht bil­den wir Rechts­re­fe­ren­da­rin­nen und ‑refe­ren­da­re aus. Bewer­bun­gen sind immer will­kom­men. In unse­rer mit­tel­stän­di­schen Kanz­lei bin­den wir Refe­ren­da­rin­nen und Refe­ren­da­re in unse­re täg­li­che Arbeit ein. Dabei bie­ten wir einen span­nen­den Ein­blick in viel­sei­ti­ge Tätig­keit in unse­rem Rechts­ge­biet. Die Schwer­punk­te lie­gen im Arzt­haf­tungs­recht, im Recht der Kran­ken­haus­ver­gü­tung sowie…
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Verkürzung der Verjährung und unsichere Aufrechnung: Krankenkassen drohen massive Verluste

Als Rechts­an­walts­kanz­lei ver­tre­ten wir Kran­ken­kas­sen in Aus­ein­an­der­set­zun­gen über die sta­tio­nä­re Abrech­nung. Gegen­wär­tig ist eine Situa­ti­on ein­ge­tre­ten, die für die Kran­ken­kas­sen erheb­li­che Gefah­ren in sich birgt. Der Gesetz­ge­ber plant nach aktu­el­lem Stand der Gesetz­ge­bung im Rah­men der Pfle­ge­per­so­nal­stär­kungs­ge­set­zes (PpSG) die Ver­kür­zung der Ver­jäh­rung von Ent­­gelt- und Erstat­tungs­an­sprü­chen aus sta­tio­nä­rer Behand­lung von…
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Ereignisrekorder: keine stationäre Behandlung abrechenbar

Kanz­lei­er­folg in einem Erei­g­­nis­­re­­kor­­der-Fall: In einem Abrech­nungs­streit zwi­schen Kran­ken­haus und Kran­ken­kas­se konn­ten wir erfolg­reich den Rück­for­de­rungs­an­spruch einer gesetz­li­chen Kran­ken­kas­se rea­li­sie­ren. Das Kran­ken­haus hat­te einem Ver­si­cher­ten einen Ereig­nis­re­kor­der implan­tiert. Auf­nah­me und Ent­las­sung erfolg­ten tag­gleich. Strei­tig war nun, ob die Implan­ta­ti­on des Ereig­nis­re­kor­ders als sta­tio­nä­re Behand­lung abre­chen­bar ist. Die anwalt­lich ver­tre­te­ne Gegenseite…
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Nebenklage: aktive Opfervertretung im Strafverfahren

Die Neben­kla­ge bie­tet Opfern von Straf­ta­ten und ihren Ange­hö­ri­gen die Mög­lich­keit, Inter­es­sen aktiv in das Straf­ver­fah­ren gegen den mut­maß­li­chen Täter ein­zu­brin­gen. Im klas­si­schen Straf­pro­zess ist eine Mit­wir­kung der Men­schen, die einer Straf­tat zum Opfer gefal­len sind, oder ihrer Ange­hö­ri­ge meist auf das Auf­tre­ten als Zeu­ge beschränkt. Die Neben­kla­ge bie­tet weitergehende…
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