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Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

Im Blog unse­rer Kanz­lei für Medi­zin­recht fin­den Sie Aktu­el­les aus Recht, Medi­zin und Gesell­schaft. In eini­gen Arti­kel infor­mie­ren unse­re Anwäl­te für Medi­zin­recht auch über häu­fi­ge Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Aufrechnungsverbot wegen unwirksamer Regelungen in der Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019?

Dr. Sebastian Krahnert
Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Das Sozi­al­ge­richt Nürn­berg ver­tritt unter ande­rem mit Urteil vom 29.03.2023 (S 2 KR 326/22), dass die Über­gangs­ver­ein­ba­rung vom 10.12.2019 in unzu­läs­si­ger Wei­se das Auf­rech­nungs­ver­bot des § 109 Abs. 6 S. 1 SGB V aus­ge­he­belt habe. Hier­ge­gen ist eine Sprung­re­vi­si­on beim Bun­des­so­zi­al­ge­richt unter dem Akten­zei­chen B 1 KR 18/23 R anhän­gig. Nach unse­rer Ein­schät­zung kann…
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Fehlerhafte Behandlung einer Zwillingsschwangerschaft durch Gynäkologin: eine beunruhigende Realität

Katja Krahl
Arzt­haf­tungs­recht, Geburts­scha­dens­recht, Kanz­lei­er­folg, Medi­zin­recht
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Eine Schwan­ger­schaft ist eine Zeit vol­ler Hoff­nung, Vor­freu­de und Für­sor­ge für das noch unge­bo­re­ne Kind. Beson­ders bei Zwil­lings­schwan­ger­schaf­ten ist die Betreu­ung durch Fach­kräf­te von ent­schei­den­der Bedeu­tung, um das Wohl­erge­hen von Mut­ter und Kin­dern bis zur Geburt zu gewähr­leis­ten. Lei­der gibt es immer wie­der Fäl­le, in denen Ärz­ten Feh­ler unter­lau­fen, die…
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Semaglutid als leistungsrechtliche Behandlungsalternative zur bariatrischen Chirurgie?

Dr. Sebastian Krahnert
Arz­nei­mit­tel­recht, Medi­zin­ethik, Medi­zi­ni­scher Hin­ter­grund, Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Semaglut­id wird aktu­ell nicht nur als Dia­­be­­tes-Mit­­tel, son­dern auch wegen sei­ner gewichts­re­du­zie­ren­den Effekt zur Behand­lung des krank­haf­ten Über­ge­wichts dis­ku­tiert. In unse­rem Bei­trag dis­ku­tie­ren wir, ob das Mit­tel aus leis­tungs­recht­li­cher Sicht einer Adi­po­si­tas­ope­ra­ti­on ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den kann.

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Rechtsanwaltsfachangestellte/r (m/w/d) gesucht

Dr. Sebastian Krahnert
Kanz­lei

Wir suchen für unse­re medi­zin­recht­li­che Kanz­lei Unter­stüt­zung für unser Kanz­lei­team. Wir bie­ten attrak­ti­ve Kon­di­tio­nen, ein tol­les Team, fla­che Hier­ar­chien und einen respekt­vol­len Umgang mit­ein­an­der. Zudem gibt es regel­mä­ßi­ge Mit­ar­bei­te­re­vents sowie kos­ten­lo­se Snacks und Geträn­ke. Wir freu­en uns über Ihre Bewer­bung für die Stel­le als Rechtsanwaltsfachangestellte/r in unse­rer Medizinkanzlei.

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Kinderschadensrecht: Erfolgreicher Vergleichsschluss nach Behandlungsfehler (verspätet erkannte Ösophagusperforation)

Katja Krahl
Arzt­haf­tungs­recht, Kanz­lei­er­folg, Medi­zin­recht
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Eine Man­dan­tin wur­de Opfer eines Behand­lungs­feh­lers, indem eine Per­fo­ra­ti­on der Spei­se­röh­re im Rah­men einer medi­zi­ni­schen Maß­nah­me nicht recht­zei­tig bemerkt wur­de. Hier­durch kam es zu einer Hirn­schä­di­gung. In dem kin­der­scha­dens­recht­li­chen Fall konn­ten wir für die Betrof­fe­ne einen hohen Ver­gleich verhandeln.

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Notfallbehandlung als Vehikel zur begehrten DRG: Klagewelle vor dem Sozialgericht Bremen

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Vor dem Sozi­al­ge­richt Bre­men strei­tet ein Kran­ken­haus­trä­ger gegen­wär­tig in einer Kla­ge­flut mit Kran­ken­kas­sen dar­über, ob in einer Viel­zahl von Fäl­len eine Abrech­nung außer­halb des Ver­sor­gungs­auf­tra­ges nach dem Kran­ken­haus­plan bei angeb­li­chen Not­fall­be­hand­lun­gen mög­lich ist.

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Berufserlaubnis: keine Verlängerung wegen eines gleichzeitigen Gerichtsverfahrens über die Approbation als Zahnarzt (OVG Berlin-Brandenburg)

Dr. Sebastian Krahnert
Appro­ba­ti­on und Berufs­er­laub­nis, Berufs­recht, Medi­zin­recht, Ver­wal­tungs­recht
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Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg hat mit Beschluss vom 17.3.2020 (Az. OVG 12 S 1/20) ent­schie­den, dass eine (wie­der­hol­te) Ver­län­ge­rung der Berufs­er­laub­nis nicht in Betracht kommt, wenn die Begrün­dung hier­für in einem par­al­lel lau­fen­den Rechts­streit über die Ertei­lung der Appro­ba­ti­on liegt. Damit hat sich das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt gegen die erst­in­stanz­li­che Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin gestellt.…
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BSG: Aufklärungsmangel kann Abrechenbarkeit der stationären Behandlung entgegenstehen

Dr. Sebastian Krahnert
Arzt­haf­tungs­recht, Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
Kei­ne Kommentare

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat mit Urteil vom 19.3.2020 (B 1 KR 20/19 R) ent­schie­den, dass die Auf­klä­rung auch im Rah­men der sta­tio­nä­ren Abrech­nung ein rele­van­ter Aspekt ist. Bei unzu­rei­chen­der Auf­klä­rung kann das Wirt­schaft­lich­keits­ge­bot ver­letzt sein, weil sich der Ver­si­cher­te mög­li­cher­wei­se auch gegen eine ris­kan­te oder absei­ti­ge Behand­lung ent­schie­den hätte.

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Prozessökonomie: Klaglosstellung statt Anerkenntnis im Sozialgerichtsverfahren

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
Kei­ne Kommentare
Die Klag­los­stel­lung stellt auch im Sozi­al­ge­richts­ver­fah­ren eine Mög­lich­keit der pro­zess­öko­no­mi­schen Ver­fah­rens­be­en­di­gung dar. Zugleich las­sen sich unnö­ti­ge Prä­ju­di­zi­en ver­mei­den. Gera­de im Abrech­nungs­streit zwi­schen Kran­ken­häu­sern und Kran­ken­kas­sen kann es im Inter­es­se aller Betei­lig­ten sein, Ver­fah­ren ohne Durch­füh­rung einer münd­li­chen Ver­hand­lung zu been­den. Denn in eini­gen Ver­fah­ren lohnt sich ein sol­cher Ter­min nicht mehr.…
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